Rat - 20.02.2019 - 19:00 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung des Protokolls über die 13. Sitzung vom 05.12.2018     
3Einwohnerfragestunde     
4Neufassung der Hauptsatzung  Fl-0158/18   
5Neufassung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs im Flecken Bruchhausen-Vilsen und Aufhebung der Gebührensatzung für den Wochenmarkt  Fl-0161/19   
6Änderung der Satzung über die Veranstaltung des Bartholomäusmarktes in Br.-Vilsen (Marktordnung)  Fl-0162/19   
7Prüfung des Jahresabschlusses 2016 beim Eigenbetrieb "TourismusService Bruchhausen-Vilsen"
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2016
b) Entlastung der Betriebsleitung
c) Behandlung des Jahresergebnisses 2016 
Fl-0166/19   
8Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Ausgleichsbetrags für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze im Flecken Bruchhausen-Vilsen (Ablösesatzung)  Fl-0160/18   
9Änderung der Richtlinie zur Förderung von Gästezimmern und Ferienwohnungen/-häusern im Flecken Bruchhausen-Vilsen  Fl-0155/18   
10Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  Fl-0156/18   
11B-Plan Nr. 4 (16/40) "Sondergebiet Brokser Bioenergie"
a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB und der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss der Zusammenfassenden Erklärung 
Fl-0157/18   
12Vergabe Straßennamen  Fl-0159/18   
13Mitteilungen der Verwaltung     
14Anfragen und Anregungen     
15Einwohnerfragestunde