Samtgemeinderat - 07.12.2017 - 18:08-18:50 Uhr

Sitzung
SG/SGR/006/17
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Gaststätte "Puvogel" in Ochtmannien
Datum
07.12.2017
Zeit
18:08-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die 5. Sitzung vom 05.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Ernennung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Uenzen in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0042/17
Ö 5

1. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen für den Anschluss an die Schmutzwasserkanalisation und deren Benutzung (AEB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0064/17
Ö 6

Änderung der Anlage zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0065/17
Ö 7

Landschafts- und Naherholungsstrategie für den Grünen Ring Region Bremen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0060/17
Ö 8

Jahresabschluss 2016 - Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0063/17
Ö 9

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gem. § 117 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0069/17
Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.1

Schulträgerschaft der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen-Investive Baumaßnahmen

 
Ö 11

Nachtrag: 30.11.2017
Annahme von Zuwendungen

 
Ö 11.1

Spende des Fördervereins der Grundschule Asendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12

Anfragen und Anregungen

 
Ö 13

Einwohnerfragestunde